Kopfzeile

Zur Mangelhaftigkeit der Leistung beim Werkvertrag

Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 07.03.2013, Az.: VII ZR 134/12, den Fall zu entscheiden, dass der Auftragnehmer - auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers - eine Leistung ausgeführt hat, die nicht den Regeln der Technik entspricht.

Im entschiedenen Fall hatte der Auftragnehmer eine Massivholztreppe eingebaut, hierbei jedoch nur eine Wangenstärke von 40 mm ausgeführt, so wie es im Vertrag vereinbart war.

Nach dem „Regelwerk handwerkliche Holztreppen" muss jedoch die Wangenstärke grundsätzlich 50 mm betragen. Etwas anderes gilt nur, wenn eine bauaufsichtliche Zulassung vorliegt.

Der Auftragnehmer kann sich auf eine Mangelfreiheit und Übereinstimmung mit dem Vertrag nur dann berufen, wenn der Auftragnehmer den Auftraggeber im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass die Ausführung nicht den Regeln der Technik entspricht.

Dies gründet darin, dass der Auftragnehmer immer ein Werk, das den anerkannten Regeln der Technik entspricht, herstellen muss.

Zu beachten ist, dass es dem Auftragnehmer wohl selten gelingen wird, bei einem Verbraucher einen entsprechenden Hinweis so zu formulieren, dass dieser vor Gericht standhält.

 

Weitere Hinweise erteilt Rechtsanwalt und Fachanwalt
für Bau- und Architektenrecht Raphael Tyroller.

 

Zurück